Willkommen bei der Initiative zur Erarbeitung
einer zeitgemäßen Verfassung für die Europäische Union!
Wir erleben in diesen Monaten - eher nur am Rande der öffentlichen Aufmerksamkeit registriert -, wie durch den
Beschluss über eine Verfassung die Lebensverhältnisse von über 450 Millionen Menschen der EU auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt werden. Es dürfte aber nur verhältnismäßig wenige unter ihnen geben, die über- und
durchschauen, was das in den kommenden Jahren und Jahrzehnten für die europäische Gemeinschaft und jeden ihr Zugehörigen bedeuten wird.
Die Bürgerschaft der EU war vom bisherigen
Konstitutionsprozess ausgeschlossen.
Nachdem man einem aus den parlamentarischen Institutionen der Union gebildeten »Konvent« die Aufgabe übertragen
hatte, einen Verfassungsentwurf zu erarbeiten, war viel davon die Rede, auch Initiativen aus der Zivilgesellschaft könnten sich mit Eingaben an dem Prozess beteiligen. Für Vorschläge (mit Begründungen) wurde im Internet auch
eine Plattform eingerichtet.*) Doch ist nicht bekannt geworden, ob und welche Eingaben Berücksichtigung fanden. Einen wirklichen Dialog zwischen Konvent und Zivilgesellschaft gab es jedenfalls nicht. Solche Erfahrungen tragen mit dazu bei, dass sich bislang nur verhältnismäßig wenige Menschen für Europa und die Gestaltung seiner Zukunft interessieren, dass die Glaubwürdigkeit der politischen Institutionen schwindet und letztlich die Idee der Demokratie an Überzeugungskraft verliert.
Gegen diese Tendenzen möchte die Initiative ein Zeichen setzen.
Sie erwartet dafür auch Interesse und Unterstützung bei den Institutionen der EU und ihren Mitgliedsländern. Sie geht
von der Erkenntnis aus, dass es in der EU nach ihrem weitgehend abgeschlossenen Integrationsprozess in der Tat der Ablösung ihrer bisherigen Vertragsgrundlagen durch eine einheitliche Konstitution bedarf; aber an der Gestaltung
dieser Aufgabe muss auch die Bürgerschaft selbst initiativ teilnehmen können. Das demokratische Prinzip der Volkssouveränität verlangt hier die komplementäre Aktion: Neben dem Parlamentarismus muss auch die Kraft der
Zivilgesellschaft selbstorganisiert ihre Vorstellungen in den Prozess der Urteilsbildung und Entscheidung einbringen können.
Ein »Memorandum« will den Weg zeigen.
Um das zu ermöglichen, hat die IG EuroVision, eine seit 1999 in mehreren Mitgliedsländern der EU für neue Ideen und demokratische Projekte tätige Organisation der Zivilgesellschaft, ein Projekt gestartet. In einem »Memorandum« und weiteren Publikationen [s.u.] stellt sie dar, warum und wie sie dieses Ziel schrittweise bis 2009 erreichen will. Dies wird freilich um so eher gelingen, als möglichst viele Bürgerinnen und Bürger, sowie zivilgesellschaftliche Initiativen und Organisationen in den Mitgliedsländern der Europäischen Union sich aktiv an dem Projekt beteiligen.
Alle, die daran interessiert sind, laden wir herzlich zur Mitwirkung und Unterstützung ein. Die vorliegenden Ausgangstexte [s.u.] stehen im PDF-Format zur Verfügung.
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*) http://europa.eu.int/futurum/forum_convention/doc_de.htm
-> Zu den Beiträgen der IG EuroVision
IG EuroVision
Initiative zur Erarbeitung einer zeitgemäßen Verfasssung für die EU
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